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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Zucker- und Alkoholsteuer: Gesundheit darf kein Vorwand für neue Abgaben sein

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Zucker- und Alkoholsteuer: Gesundheit darf kein Vorwand für neue Abgaben sein Feucht, 15. Januar 2026 – Zu den aktuellen Forderungen von CDU und SPD nach höheren Steuern auf Zucker und Alkohol erklärt Birgit Ruder, gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS DEUTSCHLAND: „Immer wenn dem Staat das…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Schnee in Bayern – und die Medien spielen verrückt

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Schnee in Bayern – und die Medien spielen verrückt Feucht, 14. Januar 2026 – Bayern, Januar. Es schneit. Und wieder beginnt das gleiche Ritual: Ein wenig Winter genügt, damit Medien, Behörden und Kommentatoren in Alarmstimmung verfallen. Zehn Zentimeter Schnee werden zur „Unwetterlage“, aus normalem…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Zensur-Forderungen aus der CDU

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Zensur-Forderungen aus der CDU Feucht, 12. Januar 2026 – Die jüngsten Aussagen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), wonach der Staat „notfalls zensieren“ müsse, um die Demokratie zu schützen, sorgen bundesweit für Irritationen. BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern weist diese Position entschieden zurück. „Wenn ein Ministerpräsident…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Mehrwertsteuer auf Speisen gesenkt. Entlastung ja – aber nachhaltig und wirksam

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Mehrwertsteuer auf Speisen gesenkt. Entlastung ja – aber nachhaltig und wirksam Feucht, 11. Januar 2026 – Zum 1. Januar 2026 wurde die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent gesenkt. Diese Entscheidung ist grundsätzlich richtig. Die Gastronomie gehört zu den am…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Zuckersteuer: Freiheit lässt sich nicht besteuern

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Zuckersteuer: Freiheit lässt sich nicht besteuern Feucht, 10. Januar 2026 – In Bayern wie auch auf Bundesebene wird erneut über die Einführung einer Zuckersteuer diskutiert. Begründet wird sie mit Gesundheitsvorsorge. Tatsächlich handelt es sich jedoch um eine weitere Verbrauchssteuer, die Bürger belastet, Märkte verzerrt…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Plötzlich geht alles – weil Wahlen anstehen

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Plötzlich geht alles – weil Wahlen anstehen Feucht, 8. Januar 2026 – In Bayern werden derzeit von Ministerpräsident Markus Söder ungewöhnlich klare Worte in der Migrationspolitik gesprochen:  Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan, kein Bürgergeld mehr für Menschen aus der Ukraine, Rücknahme von Sonderregelungen,…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Aufarbeitung statt Schweigen – offene Fragen zu mRNA und Herzgesundheit

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Aufarbeitung statt Schweigen – offene Fragen zu mRNA und Herzgesundheit Feucht, 7. Januar 2026 – Es gibt Fragen, die man in einer offenen Gesellschaft nicht einfach beiseiteschieben darf. Bereits vor über einem Jahr wurde im medizinischen Fachjournal The Lancet über Hinweise berichtet, dass Myokarditiden nach modRNA-Impfungen…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Milliarden nach außen – soziale Schieflage nach innen

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Milliarden nach außen – soziale Schieflage nach innen Feucht, 4. Januar 2026 –Der Krieg in der Ukraine ist real und grausam.:  Er betrifft nicht das gesamte Land gleichermaßen. In großen Teilen der Westukraine findet kein aktives Kriegsgeschehen statt. Dort funktionieren Alltag, Wirtschaft und Infrastruktur weiterhin –…

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Automobilclub oder politischer Akteur?

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Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Automobilclub oder politischer Akteur? Feucht, 3. Januar 2026 – Die aktuelle Debatte um öffentliche Aussagen des Verkehrspräsidenten des ADAC zur CO₂-Bepreisung und zu steigenden Kraftstoffpreisen wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wen vertritt ein Automobilclub – seine Mitglieder oder politische Zielvorgaben? Wenn ein Automobilclub öffentlich Positionen unterstützt…