Pressemitteilung
BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern
Arbeitsministerin Bas im „Experimentierraum“ – Prestigeprojekte auf Pump statt Problemlösungen für Bayern
München, 1. September 2025
Arbeitsministerin Bärbel Bas will aus dem sogenannten Sondervermögen keinen einzigen Arbeitsplatz retten, keine Klinik sichern und keine Medikamentenversorgung verbessern. Stattdessen sollen mit neuen Schulden zahlreiche Prestigeprojekte finanziert werden:
- Ein humanoider Roboter plus Zubehör für 250.000 Euro
- Millionenbeträge für neue Mitbestimmungsformate und KI-Schulungen von Betriebsräten
- Ein neues Forschungszentrum für Sozialpolitik, das den Sozialstaat „weiterentwickeln“ und in politische Diskurse eingreifen soll
Das Ministerium bezeichnet seine Denkfabrik selbst als „Experimentierraum“ – und genau so schaut es aus: Experimente auf Kosten der Steuerzahler, ohne erkennbaren Nutzen für Bürger, Betriebe oder Kommunen.
Paul Herbst, Landesvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern, erklärt dazu:
„Dieses Sondervermögen sind nichts anderes als neue Schulden. Unsere Kinder und Kindeskinder werden sie noch abzahlen müssen. Wenn man schon Schulden macht, dann müssen diese wenigstens so investiert werden, dass ein echter Nutzen für die Bürger entsteht. Stattdessen finanziert Arbeitsministerin Bas Roboter-Spielzeug, Bürokratie und Denkfabriken. Asien baut längst humanoide Roboter, um Probleme zu lösen – Deutschland baut Schulden, um neue Probleme zu schaffen.“
Fazit von BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern
Sondervermögen dürfen keine Schulden-Spielwiese für Prestigeprojekte sein. Sie müssen – wenn überhaupt – für echte Zukunftsaufgaben eingesetzt werden: in Arbeitsplätze, in die Gesundheitsversorgung, in die Bildung. Bayern braucht Lösungen – keine Experimente im Wolkenkuckucksheim Berlin.
Paul Herbst
Landesvorsitzender
paul.herbst@buendnis-bayern.de
www.buendnis-bayern.de
