wheelchair 952183 640

Pflegefinanzierung braucht Eigenverantwortung statt Zwangsfonds

Bündnis Deutschland LV Bayern, Pressemitteilung

Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Pflegefinanzierung braucht Eigenverantwortung statt Zwangsfonds Feucht, 6. September 2025 – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats, Monika Schnitzer, fordert einen staatlichen Vorsorgefonds für die Pflegefinanzierung. BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern widerspricht entschieden: Ein zusätzlicher Zwangstopf löst keine Probleme, er schafft neue. „Unsere Bürger brauchen keinen staatlich verordneten Vorsorgefonds, sondern endlich die Möglichkeit, frei…

pexels pixabay 128867

Arbeitsministerin Bas im „Experimentierraum“ – Prestigeprojekte auf Pump statt Problemlösungen für Bayern

Bündnis Deutschland LV Bayern, Pressemitteilung

Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Arbeitsministerin Bas im „Experimentierraum“ – Prestigeprojekte auf Pump statt Problemlösungen für Bayern München, 1. September 2025 Arbeitsministerin Bärbel Bas will aus dem sogenannten Sondervermögen keinen einzigen Arbeitsplatz retten, keine Klinik sichern und keine Medikamentenversorgung verbessern. Stattdessen sollen mit neuen Schulden zahlreiche Prestigeprojekte finanziert werden: Das Ministerium bezeichnet seine Denkfabrik…

pexels pixabay 265076

Sitzenbleiben ab der 1. Klasse – statt grüner Bildungsexperimente!

Bündnis Deutschland LV Bayern, Pressemitteilung

Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Sitzenbleiben ab der 1. Klasse – statt grüner Bildungsexperimente! München, 25. August 2025 – Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern, das Sitzenbleiben abzuschaffen. Laut BILD vom 20. August 2025 müssen in Bayern derzeit knapp 4 % der Schüler jährlich eine Klasse wiederholen. Ab der 3. Klasse gilt: Wer das…

restaurant 3489377 640

Bayerisches Gastgewerbe braucht endlich echte Entlastung

Bündnis Deutschland LV Bayern, Pressemitteilung

Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Bayerisches Gastgewerbe braucht endlich echte Entlastung München, 22. August 2025 – Das Gastgewerbe in Bayern steckt in einer tiefen Krise. Laut aktuellen Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik sind die Umsätze im ersten Halbjahr 2025 real um 2,5 Prozent gesunken. Gleichzeitig ging die Zahl der Beschäftigten um 0,7 Prozent…

man 8415666 640

Drei Jahre Haft für Menschlichkeit. Solidarität mit Dr. Habig!

Bündnis Deutschland LV Bayern, Pressemitteilung

Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Drei Jahre Haft für Menschlichkeit. Solidarität mit Dr. Habig! München / Feucht, 21. August 2025 – Der Arzt Dr. Heinrich Habig musste letzte Woche eine dreijährige Haftstrafe antreten. Sein „Verbrechen“: In der Corona-Zeit hat er Patienten geholfen, die sich nicht impfen lassen wollten und ihnen Atteste ausgestellt. Das Urteil…

photovoltaic system 2742302 640

Soziale Marktwirtschaft statt Mitnahmeeffekte

Bündnis Deutschland LV Bayern, Pressemitteilung

Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Soziale Marktwirtschaft statt Mitnahmeeffekte München, 18. August 2025 – BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern begrüßt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung neuer privater Photovoltaikanlagen auf den Prüfstand zu stellen. Gegenüber der Augsburger Allgemeinenerklärte Reiche, dass sich neue, kleine PV-Anlagen bereits heute am Markt rechneten und daher keiner zusätzlichen…

architecture 3242905 640

Gefährliches Reden? – Ilse Aigner greift zur Selbstzensur

Bündnis Deutschland LV Bayern, Pressemitteilung

Pressemitteilung  BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Gefährliches Reden? – Ilse Aigner greift zur Selbstzensur Feucht, 15. August – Am 24. Juli 2025 schaltete Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause der AfD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner während ihrer Schlussworte das Mikrofon ab – mit der Begründung, eine ungeschriebene „Tradition“ sei verletzt worden. Knapp…