Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde in Bayern,
Bayern hat gewählt. Im Vergleich zur Wahl 2018 haben sich die bayernweiten Wahlergebnisse in den Stimmkreisen zum Teil deutlich verändert – vor allem in Niederbayern. Dort gibt es sicherlich existenzielle Vorbehalte: Niederbayern ist wirtschaftlich von der Automobilindustrie geprägt, deshalb wird die Diskussion um die Zukunft der Automobilindustrie wohl als destruktiv wahrgenommen.
Zum strategischen Wählen gehörte es diesmal aber auch, Erst- und Zweistimme unterschiedlichen Parteien zu geben. Hier gab es sicher Solidarisierungseffekte mit Hubert Aiwanger nach der Flugblattaffäre.
Wir werden die Wahlergebnisse weiter analysieren, denn nach der Wahl ist vor der Wahl, nämlich die Wahl zum Europaparlament im nächsten Jahr.
Das wird eine wichtige Wahl, insbesondere für uns als BÜNDNIS DEUTSCHLAND.
Seit dem letzten Newsletter im September gibt es einige Neuigkeiten:
1. Veränderungen im Landesvorstand
Der Landesverband Bayern wird nicht mehr von Markus Plenk geführt. Der scheidende Landtagsabgeordnete hat am 1. Oktober seinen Austritt erklärt und verliert somit auch seinen Landesvorsitz. Die stellvertretende Landesvorsitzende Birgit Ruder wird die Amtsgeschäfte bis zur Nachwahl kommissarisch leiten.
Auch unsere bisherige stellv. Schatzmeisterin Barbara Grassl erklärte ihren Rücktritt und ist aus der Partei ausgetreten.
2. Bericht zum Bundesparteitag und Europaparteitag am 29./30. Oktober 2023 in Frankfurt
Seit Gründung der Partei im November 2022 in Fulda ist BÜNDNIS DEUTSCHLAND von ehemals 50 auf nunmehr ca. 1000 Mitglieder gewachsen. Das knappe erste Jahr des Bestehens hatte vorwiegend das Ziel der innerparteilichen Konsolidierung. Dies ist weitgehend gelungen. Nunmehr gilt es jedoch, auch die öffentliche Auseinandersetzung mit den gegnerischen Parteien zu suchen und die Schlagzahl deutlich zu erhöhen.
Erstmals ist Bündnis Deutschland in einem Landesparlament vertreten, nämlich mit 9 Abgeordneten in der Bremer Bürgerschaft.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND versteht sich als einzig wahre rechtskonservative Partei in Deutschland, wir unterscheiden uns von politischer Beliebigkeit und von Ideologie geprägten regierenden Ampelparteien genauso wie von den Extremisten von rechts und links.
Die erste politische und zukunftsweisende Bewährungsprobe wird für Bündnis Deutschland die am 9.Juni 2024 stattfindende Wahl zum europäischen Parlament werden. Der Aufstellung einer qualifizierten Europaliste diente der 1. Europaparteitag am 30.September in Frankfurt. Dies gelang in großer Harmonie und Disziplin der etwa 150 Delegierten mit der Nominierung von 14 Kandidaten unter Führung des EKR-Abgeordneten Lars-Patrick Berg aus Baden-Württemberg. Aus Zeitgründen musste der Beschluss eines Europa-Wahlprogramms verschoben werden, dies wird voraussichtlich im November auf einem zweiten Europa-Parteitag erfolgen.
Am 29.September wurden bereits anlässlich des zweiten Bundesparteitags Nachwahlen zum Bundesvorstand vorgenommen, vor allem aber eine Reihe von Satzungsänderungen beschlossen. Diese werden insgesamt die Effektivität und innerparteiliche Ausrichtung insbesondere ihrer Gremien erhöhen.
Kurt Schreck
Pressesprecher des Landesverbandes
3. Kandidaten für die Europawahl
Bei dem Europaparteitag in Frankfurt am Main wurden die folgenden Mitglieder auf die Kandidatenliste gewählt:
1. Lars Patrick Berg (BW)
2. Niklas Stadelmann (BY)
3. Norbert Dippel (NRW)
4. Johannes Braun (BER)
5. Benjamin Bornschein (BRB)
6. Ralph Kleemann (SN)
7. Arne Schefer (HE)
8. Steffen Schroeder (LSA)
9. Torben Gliesmann (HH)
10. Nicolai Livonius (SH)
11. Jörg Gehrke (NDS)
12. Angela Willeke (NRW)
13. Dr. Gerhard Weihrather (LSA)
14. Lars Bredlo (BW)
4. Gründung unserer Jugendgruppe
Am 22. September 2023 war es endlich soweit: Die Jugendgruppe von BD Bayern wurde als Projektgruppe gegründet. Philip Bauer wurde als Jugendsprecher gewählt, Felix Lau als 1.stv.Jugendsprecher und Alexander Bendler als 2.stv. Jugendsprecher. Herzliche Glückwünsche vom Landesvorstand an die Gewählten!
Die Jugendgruppe nahm sofort die Arbeit auf und stellte erste Änderungsanträge für das Europaprogramm.
Wir freuen uns über Interesse an der Mitarbeit in unserer Jugendgruppe, unsere Jugendsprecher sind erreichbar unter M@il:
Philip Bauer: jugendsprecher@ba-feucht.de
Felix Lau: felix.lau@buendnis-bayern.de
Alexander Bendler: alexander.bendler@buendnis-bayern.de
5. Unser neuer Internetauftritt / Website
Das Warten hat sich gelohnt: Unsere Webseite www.buendnis-bayern.de wurde neu aufgesetzt und ist jetzt aufrufbar, aktuell, ansprechend und informativ.
Unser besonderer Dank für diese hervorragende Arbeit gilt den beiden Website-Beauftragten Dietmar Kendi und seinem Stellvertreter Alexander Bendler, der die Seite mit Inhalten füllt.
Alle Informationen zu unseren Bezirksbeauftragten, Landesfachausschüssen, Ansprechpartner, Aktuelles und vieles mehr sind auf unserer Website nachzulesen.
Selbst wenn nicht alle Mitglieder des Landesverbands Bayern auf Social-Media-Kanälen unterwegs sind, so hat doch jedes Mitglied, das diesen Newsletter erhält, die Möglichkeit, unsere Website aufzurufen.
6. Landesparteitag
Aufgrund der personellen Veränderungen im Landesvorstand Bayern ist die zeitnahe Durchführung eines Landesparteitags notwendig. Mehrere Positionen müssen neu besetzt werden. Weiterhin werden Nachwahlen für das Schiedsgericht und der Delegierten für den Europaparteitag am 18. November 2023 stattfinden. Ebenfalls soll über Satzungsänderungen abgestimmt werden.
Der Landesparteitag findet am Sonntag, dem 29.10.2023, ab 11:00 Uhr in Kipfenberg – dem geographischen Mittelpunkt Bayerns statt.
Die Einladung dazu wird form- und fristgerecht gesondert verschickt.
Falls sich jemand für die Mitarbeit im Landesvorstand interessiert, sollte bis ein-schließlich 22.Oktober 2023 eine diesbezügliche Mitteilung an den Landesvorstand geschickt werden.
M@il: kontakt@buendnis-deutschland.de
5. Veranstaltungen und Termine
Am Dienstag, dem 03.Oktober 2023, fand ein gut besuchter Stammtisch in München statt, den unser Bezirksbeauftragter für München, Johann Lindmeier, organisiert hat. Unser komm. Landesvorsitzende Birgit Ruder stellte sich dort den Anwesenden vor und berichtete u.a. über die Parteitage in Frankfurt.
In Bamberg gab es dann am Freitag, dem 06. Oktober 2023, einen politischen Abend in geselliger Runde mit unserem Generalsekretär und Europakandidaten Niklas Stadelmann. Gäste waren u.a. unser stv. Bundesvorsitzender Walter Münnich, komm. Landesvorsitzende Birgit Ruder und der Bezirksbeauftragte für Oberfranken/Oberpfalz Heinz Kotzbauer.
v.l.n.r. W.Münnich, B.Ruder, N.Stadelmann, H.Kotzbauer und Partnerin
Am Dienstag, 10. Oktober, fand ein gesellschaftspolitischer Online-Vortragsabend mit Jacqueline Schiesser als Referentin statt. Thema „Der Genderkult entlarvt: Fakten über Ideologie!“ Auf Grund der hohen Nachfrage und Aktualität wird der Vortrag am Mittwoch, dem 01.11.2023, 19.30 Uhr, wiederholt.
Geplant sind regelmäßig stattfindende gesellschaftspolitische Online-Vorträge, dazu wird vom Landesvorstand ein Referenten- und Vortragspool eingerichtet.
Interessenten melden sich bitte unter kontakt@buendnis-bayern.de
3. Landesparteitag am 29.Oktober 2023 ab 11:00 Uhr in Kipfenberg
Vortrags- und Diskussionsabend mit dem Spitzenkandidaten und EKR-Abgeordneten Lars Patrick Berg am 03. November 2023 ab 18:00 Uhr in München.
Vortrags- und Diskussionsabend mit dem Dekan der TU Dresden, Prof.Dr.Ralf Stelzer, am Samstag, dem 25. November ab 17:00 Uhr in Feucht
Termine und weitere Informationen dazu sind ebenfalls auf unserer Website unter der Rubrik „AKTUELLES“ zu finden.
Neue Themen im Angebot des Bildungswerks für Kommunalpolitik Bayern e.V.: https://bkb-bayern.de/bildungsangebot/
Weitere Schulungsangebote z.B. für Versammlungsleiter auf Nachfrage unter M@il:
Wir wünschen allen Mitgliedern im Landesverband Bayern einen „goldenen Oktober“ und danken allen für die treue Mitgliedschaft, auch in aufwühlenden Zeiten.
Herzliche Grüße
Ihr Landesvorstand Bayern