Newsletter Juni/Juli 2025

Newsletter Juni/Juli 2025

Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde und Interessenten und Politikinteressierte,

gerne informieren wir Sie heute zu folgenden Themen:

1. Geplante Veranstaltungen in 2025
2. Welche Landesfachausschüsse sind aktuell aktiv?
3. Gründung von Verbänden
4. Wir begrüßen Herrn Dr. Schlüter in Mittelfranken als neues Mitglied
5. Interessierte können sich gerne jederzeit melden und Gebrauch von einer Probemitgliedschaft machen.
6. Steuergeldverschwendung unter Robert Habeck leicht gemacht
7. Berlin: Vergesellschaftungsrahmengesetz, CDU zeigt ihr postdemokratisches Gesicht

1. Geplante Veranstaltungen in 2025

Um mehr Bürger zu motivieren, sich aktiv an aktuellen Themen zu beteiligen, ferner Gesichter der Mitglieder von BÜNDNIS DEUTSCHLAND zu zeigen, sind folgende Infostände geplant:

• Juli: München, genaueres folgt
• 02.08.2025, Samstag: Rosenheim Innenstadt
• August: Nürnberg/Fürth, sowie Rothenburg/Dinkelsbühl, genaueres folgt
• September: Regensburg und Bamberg, genaueres folgt
• Oktober: Aschaffenburg und Augsburg, genaueres folgt
• November: Landshut, genaueres folgt
• Dezember: Passau, genaueres folgt

In Feucht findet jeden 1. Donnerstag im Monat ein gemeinsamer Stammtisch zwischen der Bürgerallianz Feucht und BÜNDNIS DEUTSCHLAND statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen im Parkrestaurant des TSV Feucht dabei zu sein.

2. Welche Landesfachausschüsse sind aktuell aktiv?

Mitglieder können sich gerne in folgenden Landesfachausschüssen einbringen:

• LFA1: Gesundheit, Pflege, Sport und Soziales
• LFA2: Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie
• LFA3: Landwirtschaft, Verbraucher- und Tierschutz
• LFA4: Innere Sicherheit und Ordnung
• LFA5: Sprache, Medien, öffentlich-rechtlicher Rundfunk
• LFA6: Infrastruktur, Verkehr, Bauen und Wohnen
• LFA7: Energie und Wirtschaft
• LFA8: Wirtschaft, Digitalisierung und Mittelstand

In den Fachausschüssen werden Richtlinien erarbeitet, um in jedem Bereich die bestmögliche Lösung für alle Beteiligten zu finden.

3. Gründung von Verbänden

Alle Mitglieder sind eingeladen, Verbände zu gründen.

Aktuell ist der Kreisverband Chiemgau in Planung. Sowie weitere folgen in Kürze.

4. Wir begrüßen Herrn Dr. Schlüter in Mittelfranken als neues Mitglied

Es freut uns, in Mittelfranken Herrn Dr. Dietrich Schlüter als neues Mitglied bei BÜNDNIS DEUTSCHLAND begrüßen zu können.

Herr Dr. Schlüter wird in Kürze spannenden Vorträge zu diversen Themen vorbereiten und halten.

Sie sind herzlich zu der Teilnahme und den anschließenden Diskussionsrunden eingeladen.

Im Bild v. l.: Herr Erwin Holland, Frau Birgit Ruder und Herr Dr. Schlüter

5. interessierte können sich gerne jederzeit melden und Gebrauch von einer Probemitgliedschaft machen

Sollten Sie Interesse haben Mitglied, Förderer, Unterstützer oder Spender zu werden, kontaktieren Sie uns gerne unter kontakt@buendnis-bayern.de.

Wir freuen uns über reges Interesse, um Deutschland und Bayern wieder von Kopf auf die Füße stellen zu können.

6. Steuergeldverschwendung unter Robert Habeck leicht gemacht

Als kleines Beispiel dazu, wie Deutschland politisch auf dem Kopf steht, (es ist an der neuen Regierung, dies umzukehren), ist der Sachverhalt, dass der ehemalige Minister für Wirtschaft und Klima, Robert Habeck, mal so mir nichts, dir nichts 600 Millionen Euro Steuergeld verschwenden konnte.

Für die geplante Northvolt AB Produktionsstätte in Heide gewährte die Regierung über die KfW eine Anleihe von über 600 Millionen Euro.

Herr Habeck setzte sich über Prognosegutachten von PwC hinweg.

Auszug aus Wikipedia vom 24.06.2025.

Durch die Insolvenz von Northvolt AB ist der Beitrag unter grob fahrlässiger Steuergeldverschwendung zu verbuchen.

BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert seit längerem, dass nicht nur Steuerhinterziehung als Straftatbestand geahndet wird, sondern auch Steuergeldverschwendung.

7. Berlin: Vergesellschaftungsrahmengesetz, die CDU zeigt Ihr postdemokratisches Gesicht

In Berlin hat der Senat unter CDU und SPD einem Gesetzesprojekt (Vergesellschaftungsrahmengesetz), zugestimmt, womit der Senat staatliche Korrekturen in privaten Unternehmen vornehmen kann, sollte ein Unternehmen nicht investieren, gegen Gesetze verstoßen (was sind schon 600 Millionen Euro Steuergeld?), Vernachlässigung der Klimaziele u. a. Vorausgegangen ist ein Volksentscheid 2021 zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen, der damals mehrheitlich angenommen wurde.

Der Volksentscheid zum Erhalt des Tegeler Flughafens wurde 2017 ebenfalls mehrheitlich angenommen, dem damaligen Senat war der Bürgerwille egal, der gesunde innerstädtische Flughafen Tegel existiert nicht mehr. Auch einem Herrn Wowereit (SPD) war der Bürgerwille zum Flughafen Tempelhof egal, der ebenfalls geschlossen wurde. Der Berliner darf jetzt nach Brandenburg fahren, wenn er fliegen möchte.

SPD, Grüne, Linke und seit 2023 die CDU sind dafür verantwortlich, dass Berlin zunehmend verwahrlost (Brücken, Schulen, Kitas, usw.), und dieser Senat maßt sich nun an, private Unternehmen zu enteignen, falls Investitionen ausbleiben?

Die Berliner CDU beteiligt sich an Enteignungsgesetzen, eine Frau Ludwig von der CSU fordert öffentlich die Abschaffung des Verbandsklagerechts. Was können die Bürger von CDU/CSU als nächstes erwarten?

Wir von BÜNDNIS DEUTSCHLAND beobachten diese Entwicklungen mit Irritationen.

Bleiben wir gemeinsam achtsam für unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand.

Herzlichst,

Paul Herbst

Landesvorsitzender