Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Job-Flaute oder Systemversagen? Feucht, 31. Dezember 2025 – Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, warnt vor einer drohenden Job-Flaute. Gleichzeitig suchen Betriebe in ganz Bayern und in ganz Deutschland dringend Personal – im Handwerk, in der Pflege, in der Gastronomie und in der…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Angekündigter Richtungswechsel – ausgebliebene Entlastung Feucht, 30. Dezember 2025 – Die CSU hat in Bayern wie auch auf Bundesebene wiederholt einen „Richtungswechsel in der Energiepolitik“ angekündigt. Versprochen wurden niedrigere Preise, weniger Ideologie sowie eine stärkere Orientierung an Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit. Im Jahr 2026 zeigt…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Warum wir „Brandmauern“ in Betriebsräten entschieden ablehnen Feucht, 28. Dezember 2025 – Anlass für diese Klarstellung ist die öffentliche Forderung des Verdi-Vorsitzenden, bei künftigen Betriebsratswahlen sogenannte „Brandmauern“ einzuziehen und politische Selbstverpflichtungen von Kandidaten zu verlangen. Wir halten diese Entwicklung für problematisch – nicht aus…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt Landesvorstand neu auf Feucht, 20. Dezember 2025 – Aus organisatorischen Gründen und infolge personeller Veränderungen hat BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern auf seinem Landesparteitag den Landesvorstand neu aufgestellt. Die Mitglieder wählten dabei ein Team, das den Landesverband künftig politisch und organisatorisch führen wird. Zur Landesvorsitzenden wurde Birgit…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Pflegefinanzierung braucht Eigenverantwortung statt Zwangsfonds Feucht, 6. September 2025 – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats, Monika Schnitzer, fordert einen staatlichen Vorsorgefonds für die Pflegefinanzierung. BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern widerspricht entschieden: Ein zusätzlicher Zwangstopf löst keine Probleme, er schafft neue. „Unsere Bürger brauchen keinen staatlich verordneten Vorsorgefonds, sondern endlich die Möglichkeit, frei…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Arbeitsministerin Bas im „Experimentierraum“ – Prestigeprojekte auf Pump statt Problemlösungen für Bayern München, 1. September 2025 Arbeitsministerin Bärbel Bas will aus dem sogenannten Sondervermögen keinen einzigen Arbeitsplatz retten, keine Klinik sichern und keine Medikamentenversorgung verbessern. Stattdessen sollen mit neuen Schulden zahlreiche Prestigeprojekte finanziert werden: Das Ministerium bezeichnet seine Denkfabrik…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Sitzenbleiben ab der 1. Klasse – statt grüner Bildungsexperimente! München, 25. August 2025 – Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern, das Sitzenbleiben abzuschaffen. Laut BILD vom 20. August 2025 müssen in Bayern derzeit knapp 4 % der Schüler jährlich eine Klasse wiederholen. Ab der 3. Klasse gilt: Wer das…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Bayerisches Gastgewerbe braucht endlich echte Entlastung München, 22. August 2025 – Das Gastgewerbe in Bayern steckt in einer tiefen Krise. Laut aktuellen Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik sind die Umsätze im ersten Halbjahr 2025 real um 2,5 Prozent gesunken. Gleichzeitig ging die Zahl der Beschäftigten um 0,7 Prozent…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Drei Jahre Haft für Menschlichkeit. Solidarität mit Dr. Habig! München / Feucht, 21. August 2025 – Der Arzt Dr. Heinrich Habig musste letzte Woche eine dreijährige Haftstrafe antreten. Sein „Verbrechen“: In der Corona-Zeit hat er Patienten geholfen, die sich nicht impfen lassen wollten und ihnen Atteste ausgestellt. Das Urteil…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern Soziale Marktwirtschaft statt Mitnahmeeffekte München, 18. August 2025 – BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern begrüßt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung neuer privater Photovoltaikanlagen auf den Prüfstand zu stellen. Gegenüber der Augsburger Allgemeinenerklärte Reiche, dass sich neue, kleine PV-Anlagen bereits heute am Markt rechneten und daher keiner zusätzlichen…