Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Mehrwertsteuer auf Speisen gesenkt. Entlastung ja – aber nachhaltig und wirksam Feucht, 11. Januar 2026 – Zum 1. Januar 2026 wurde die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent gesenkt. Diese Entscheidung ist grundsätzlich richtig. Die Gastronomie gehört zu den am…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Zuckersteuer: Freiheit lässt sich nicht besteuern Feucht, 10. Januar 2026 – In Bayern wie auch auf Bundesebene wird erneut über die Einführung einer Zuckersteuer diskutiert. Begründet wird sie mit Gesundheitsvorsorge. Tatsächlich handelt es sich jedoch um eine weitere Verbrauchssteuer, die Bürger belastet, Märkte verzerrt…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Plötzlich geht alles – weil Wahlen anstehen Feucht, 8. Januar 2026 – In Bayern werden derzeit von Ministerpräsident Markus Söder ungewöhnlich klare Worte in der Migrationspolitik gesprochen: Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan, kein Bürgergeld mehr für Menschen aus der Ukraine, Rücknahme von Sonderregelungen,…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Aufarbeitung statt Schweigen – offene Fragen zu mRNA und Herzgesundheit Feucht, 7. Januar 2026 – Es gibt Fragen, die man in einer offenen Gesellschaft nicht einfach beiseiteschieben darf. Bereits vor über einem Jahr wurde im medizinischen Fachjournal The Lancet über Hinweise berichtet, dass Myokarditiden nach modRNA-Impfungen…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Milliarden nach außen – soziale Schieflage nach innen Feucht, 4. Januar 2026 –Der Krieg in der Ukraine ist real und grausam.: Er betrifft nicht das gesamte Land gleichermaßen. In großen Teilen der Westukraine findet kein aktives Kriegsgeschehen statt. Dort funktionieren Alltag, Wirtschaft und Infrastruktur weiterhin –…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Automobilclub oder politischer Akteur? Feucht, 3. Januar 2026 – Die aktuelle Debatte um öffentliche Aussagen des Verkehrspräsidenten des ADAC zur CO₂-Bepreisung und zu steigenden Kraftstoffpreisen wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wen vertritt ein Automobilclub – seine Mitglieder oder politische Zielvorgaben? Wenn ein Automobilclub öffentlich Positionen unterstützt…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Über 5.600 Unterschriften gegen den Wassercent – Bürger setzen klares Zeichen Feucht, 2. Januar 2026 – Mehr als 5.600 Bürger haben bereits die Petition „Stoppt den Wassercent – Wasser ist ein Allgemeingut“ unterzeichnet. Damit wächst der Widerstand gegen die geplante Einführung eines Wasserentnahmeentgelts in…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Job-Flaute oder Systemversagen? Feucht, 31. Dezember 2025 – Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, warnt vor einer drohenden Job-Flaute. Gleichzeitig suchen Betriebe in ganz Bayern und in ganz Deutschland dringend Personal – im Handwerk, in der Pflege, in der Gastronomie und in der…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Angekündigter Richtungswechsel – ausgebliebene Entlastung Feucht, 30. Dezember 2025 – Die CSU hat in Bayern wie auch auf Bundesebene wiederholt einen „Richtungswechsel in der Energiepolitik“ angekündigt. Versprochen wurden niedrigere Preise, weniger Ideologie sowie eine stärkere Orientierung an Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit. Im Jahr 2026 zeigt…
Pressemitteilung BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Landesverband Bayern BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern stellt klar: Warum wir „Brandmauern“ in Betriebsräten entschieden ablehnen Feucht, 28. Dezember 2025 – Anlass für diese Klarstellung ist die öffentliche Forderung des Verdi-Vorsitzenden, bei künftigen Betriebsratswahlen sogenannte „Brandmauern“ einzuziehen und politische Selbstverpflichtungen von Kandidaten zu verlangen. Wir halten diese Entwicklung für problematisch – nicht aus…