Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde von BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern,
ein bekanntes deutsches Sprichwort lautet „Gut Ding will Weile haben“ und so haben auch wir im Landesvorstand nach dem Ende der Ferien- und Urlaubszeit viele Geschehnisse der letzten Zeit einordnen und bewerten müssen, um daraus Rückschlüsse sowohl für den Landesverband als auch im Hinblick auf die Entwicklung der Bundespartei zu ziehen. Das haben wir nicht zuletzt auch im Rahmen einer zweitägigen Klausur im Oktober getan. Dieser Newsletter ist damit nicht nur Rückblick für Vergangenes, sondern auch Ausblick auf die Zukunft – und zwar über das reine Tagesgeschäft hinaus, aber dazu sogleich mehr. Selbstverständlich kommt auch das Tagesgeschäft nicht zu kurz. Wir wünschen deshalb eine interessante Lektüre.
Nachlese zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Nachdem wir uns im letzten Newsletter bereits mit dem enttäuschenden Ergebniss der Europawahl für BÜNDNIS DEUTSCHLAND beschäftigt haben, geben auch die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 01.09.2024 wenig Anlass zur Freude. In Thüringen erreichte BÜNDNIS DEUTSCHLAND 0,4 % der Landesstimmen, in Sachsen lediglich 0,3 % der Listenstimmen. Damit wurde der Einzug in die beiden Landtage deutlich verpasst, auch die staatliche Teilfinanzierung (ab 1 % der Stimmen) wurde verfehlt. Wir bedauern dies sehr, denn uns ist klar, dass es nicht an den Mitgliedern der Landesverbände Thüringen und Sachsen lag, die zweifelsohne einen engagierten Wahlkampf vor Ort geführt haben und dabei teilweise auch von bayerischen Mitgliedern tatkräftig unterstützt wurden. Sicherlich war die Ausgangslage auch keine leichte, denn mit dem BSW trat eine neue Partei an, die neben der AfD viele Proteststimmen auf sich ziehen konnte. Hinzu kommt, dass eine Partei wie BÜNDNIS DEUTSCHLAND einen freiheitlichen und weniger etatistischen Politikansatz vertritt, der in den neuen Bundesländern weniger populär ist und viele Bürger lieber auf „Papa Staat“ statt stärkere Eigenverantwortlichkeit setzen. Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass BÜNDNIS DEUTSCHLAND zu den Landtagswahlen in Brandenburg am 22. September nicht angetreten ist.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND BAYERN
Für den Landesvorstand Bayern ist damit jedoch einmal mehr deutlich geworden, dass die vom damaligen Landesvorsitzenden Markus Plenk angestrebte Teilnahme an den bayerischen Landtagswahlen 2022 – nur acht Monate nach Gründung des Landesverbands – in einem kostspieligen Desaster geendet hätte. Der Landesvorstand Bayern sieht sich deshalb in seiner Überzeugung bestätigt, den Kurs der Mitgliedergewinnung und des strukturellen Aufbaus konsequent fortzusetzen. Dies führt uns sogleich zum nächsten Punkt.
„Wir haben Wort gehalten!“ – der LV Bayern auf Erfolgskurs!
Der Anfang Mai dieses Jahres neu gewählte Landesvorstand ist mit der klaren Zielsetzung und dem Anspruch angetreten, seine Priorität auf die Mitgliedergewinnung zu setzen. Das schließt natürlich auch den weiteren Aufbau von Parteistrukturen unterhalb der Ebene des Landesverbands mit ein. Der Landesvorstand Bayern hat sein Versprechen gehalten: die Mitgliederentwicklung ist nach kontinuierlichen Austritten von Mitgliedern nach der Gründung des Landesverbands Anfang Februar 2022 endlich wieder gestiegen: von 5 5 Mitgliedern bei Amtsübernahme im Mai 2024 haben wir Stand heute 85 Mitglieder. Das ist eine Steigerung um 60 % in sechs Monaten! Damit hat der Landesvorstand Bayern seit seiner Amtsübernahme durchschnittlich fünf Neumitglieder pro Monat gewonnen. Davon stammen übrigens neun Mitglieder von „Wir Bürger“. Wir wollen nicht verhehlen, dass es uns mit Stolz erfüllt, in Bayern endlich die Wende bei der Entwicklung der Mitgliederzahlen erreicht zu haben. Bei diesem großartigen Erfolg wollen wir es aber natürlich keineswegs belassen: wir werden etliche Aktionen durchführen, um den Mitgliederzuwachs weiter voranzutreiben; das nächste Etappenziel ist, bis Jahresende noch auf 100 Mitglieder anzuwachsen.
Der Landesvorstand Bayern hat jedoch auch in einem anderen Punkt Wort gehalten, nämlich dem stetigen Aufbau von Parteistrukturen. Am 08.09.2024 war es endlich soweit: der Bezirksverband Oberpfalz/Niederbayern konnte aus der Taufe gehoben werden. Damit besteht neben dem Bezirksverband Oberbayern nun bereits der zweite Bezirksverband. Weitere werden folgen und später sollen natürlich auch Kreis- und Ortsverbände gegründet werden. Ziel ist es, für die Kommunalwahlen im Jahr 2026 in der Fläche gut aufgestellt zu sein.
An dieser Stelle sei noch angemerkt, dass wir diese Ziele trotz eines Verkleinerten Vorstands erreicht haben: Tim Homuth und Jacqueline Schiesser haben den Vorstand aus privaten Gründen verlassen, Philip Bauer drohte durch die Mitbegründung einer Konkurrenzorganisation zu unserer Partei eine Ämtersperre durch den Bundesvorstand, der er durch seinen Rücktritt zuvorgekommen ist. Wir bedanken uns an dieser Stelle für die geleistete Arbeit und wünschen Euch für die Zukunft alles Gute!
Eine Nachbesetzung der freigewordenen Positionen wird im Zuge von Nachwahlen in 2025 stattfinden, sinnvollerweise nach einer Verschmelzung mit der WerteUnion-Partei.
Klausur des Landesvorstands am 19./20. Oktober
Der Landesvorstand ist am 19. und 20. Oktober zu einer zweitägigen Klausur zusammengekommen, um über aktuelle Entwicklungen sowie das weitere strategische Vorgehen zu beraten und um durch die Einladung der beiden Bezirksvorstände die Zusammenarbeit zwischen dem Landesverband und den Bezirksverbänden zu intensivieren. Um es gleich vorwegzunehmen: die Klausur brachte neben vieler neuer Ideen und der Konkretisierung bereits bestehender Pläne den konstruktiven Austausch mit allen Beteiligten in einer sehr harmonischen Atmosphäre.
Höhepunkt des ersten Tages war der Vortrag unseres für die Strategie zuständigen Landesvorstandsmitglieds Ralf Steinmeier. Im Rahmen des Vortrags wurde in politisch-ideengeschichtlicher Hinsicht eine Positionsbestimmung für BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern vorgenommen. Dabei wurde deutlich herausgearbeitet, dass das Rechts-Links-Schema heute größtenteils überholt ist. Auch Attribute wie „konservativ“ oder „freiheitlich“ wurden inhaltlich beleuchtet. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass für BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern (individuelle) Freiheit und Rechtsstaatlichkeit im Vordergrund stehen. Dort sehen wir für eine bürgerliche Partei eine Repräsentationslücke, an der wir in Zukunft verstärkt ansetzen wollen, um uns im politischen Wettbewerb eindeutig zu positionieren und sachgerechte Lösungen für die Wähler anbieten zu können.
Am zweiten Tag der Klausur fand das Gespräch mit den Bezirksvorständen statt. Auch der jetzige Landesvorsitzende von
,,Wir Bürger“ (WB) war mit von der Partie. Es wurde vereinbart, dass im Falle eines Scheiterns der Verschmelzung von BÜNDNIS DEUTSCHLAND und WB ein Aufruf seitens des Landesverbandes Bayern ergehen soll, dass alle Mitglieder des Landesverbandes Bayern von WB dem Landesverband Bayern von BÜNDNIS DEUTSCHLAND beitreten sollen.
Schließlich wurde seitens des Landesschatzmeisters festgestellt, dass der Bund im Wirtschaftsjahr 2024 noch keine dem Landesverband Bayern zustehenden Mitgliedsbeiträge ausgeschüttet hat. Die Basis einer soliden, vorausschauenden Finanzplanung ist daher nicht gegeben. Der Landesschatzmeister schlägt deshalb vor, dass die Bezirksverbände eine Übersicht über ihre Planungen und die damit verbundenen Kosten erstellen und diese an den Landesvorstand weiterleiten. Bis dahin ist der Landesvorstand Bayern auf Spenden seiner Mitglieder angewiesen, um Projekte zu finanzieren, die der weiteren Mitgliedergewinnung dienen.
Wie kann ich aktiv mitwirken?
Um aktiv bei der Gestaltung unseres Landesverbandes mitzuwirken, gibt es folgende Möglichkeiten:
Landesfachausschüsse
Die Landesfachausschüsse haben u.a. die Aufgabe, Positionspapiere oder das Parteiprogramm auf Landesebene zu entwerfen. Wer Interesse daran hat, in einer der folgenden Landesfachausschüsse mitzuarbeiten, wendet sich bitte an Kay Schwotzer (kay.schwotzer@buendnis-bayern.de).
LFA 1 – Gesundheit, Pflege, Sport, Soziales
LFA 2 – Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie
LFA 3 – Landwirtschaft, Verbraucher, Tierschutz
LFA 4 – Innere Sicherheit und Ordnung
LFA 5 – Sprache, Medien, Öffentlich-Rechtlicher-Rundfunk
LFA 6 – Infrastruktur/ Verkehr/ Bauen und Wohnen
LFA 7 – Energie/Umwelt
LFA 8 – Wirtschaft, Digitalisierung und Mittelstand
Rednerpool
Die Schaffung und Verwaltung des Redner- und Referentenpools von BÜNDNIS DEUTSCHLAND Bayern spielt eine zentrale Rolle in unserer Öffentlichkeitsarbeit und politischen Kommunikation. Als Redner oder Referent dieses Pools sind Sie/seid Ihr die Stimme unserer Partei und tragt unsere Botschaften und Visionen in die Öffentlichkeit. Bei Interesse an einer Mitarbeit im Referentenpool sind weitere Meldungen gerne erwünscht. Interessenten wenden sich bitte an den zuständigen Organisator Kay Schwotzer (kay.schwotzer@buendnis-bayern.de) wenden.
Ordnerpool
Für den Schutz geplanter Veranstaltungen wollen wir einen bayernweiten Ordnerpool aufbauen. Interessenten wenden sich bitte an unseren Landesjustiziar Ralf Steinmeier. Dieser wird eine Schulung durchführen, die rechtliche, taktische und psychologische Aspekte umfasst. (Kontakt: ralf.steinmeier@buendnis-bayern.de).
Infostände
Infostände o.ä. können in Absprache mit dem Landesvorstand – und soweit vorhanden – mit dem jeweiligen Bezirksvorstand organisiert werden. Dies gilt auch für Veranstaltungen, Vorträge und Stammtische.
Nächster Mitgliederzoom
Vor dem Bundesparteitag wollen wir Sie/Euch zu unserem nächsten Mitgliederzoom einladen.
Wann? 08.11.2024 um 19:30 Uhr
Wo? ONLINE (Den Link erhalten Sie in einer separaten E-Mail, der dann ebenfalls in derTelegramgruppe für Termine veröffentlicht wird.)
Wir freuen uns über eine rege Beteiligung.
Veranstaltungshinweise
Termine:
Bezirksverband Oberbayern: 07.11.2024 um 19:00 Uhr. Thema: ,,Wie weit darf Meinungsfreiheit gehen?“, Referentin:
RAin lnes Oppel
Bundesparteitag am 16. und 17.11.2024 in Eisenach
Wir setzen uns für Bayern und Deutschland ein!
Herzlichst,
Ihr Landesvorstand Bayern
